Potsdam
Die SPD will in Brandenburg mit gleich zwei großen Mitgliederversammlungen um Zustimmung zur großen Koalition buhlen. Für Montagabend lädt der Landesverband in das Klubhaus in Ludwigsfelde zur Diskussion, am Samstag darauf plant die Bundes-SPD im Potsdamer Stadtteil Babelsberg eine Regionalkonferenz für Berlin und Brandenburg.
Zuvor herrscht in der Partei selbst schlechte Stimmung. Die Gräben zwischen den Befürwortern und Gegnern der GroKo werden tiefer. Juso-Bundeschef, und klar erklärter GroKo-Gegner, Kevin Kühnert, wird am Montagabend in Ludwigsfelde ein kurzes Referat halten. Bevor seine parteiinterne Gegenspielerin, Andrea Nahles (SPD), am Samstag auf der Mitgliederversammlung in Potsdam-Babelsberg für die Zustimmung zur GroKo werben wird. Wird die Brandenburger SPD für die GroKo stimmen?
Auch Dietmar Woidke wirbt für GroKo
In Brandenburg werden rund 6.700 SPD-Mitglieder abstimmen können, ob ihre Partei auf Grundlage des Entwurfs für den Koalitionsvertrag ein neues Bündnis mit der Union eingeht. Darunter sind auch rund 400 neue Mitglieder. Dabei ist aber unklar, wie viele von den Neumitgliedern dem Aufruf der Jusos folgten, extra in die Partei einzutreten, um dann gegen die GroKo zu stimmen.
Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) hatte bereits angekündigt, für die Neuauflage der Koalition werben zu wollen. „Der Mitgliederentscheid wird eine große Herausforderung, das ist vollkommen klar“, hatte Woidke erklärt. Er sehe aber gute Chancen, die Mitglieder zu überzeugen.
Die SPD-Mitglieder werden nach Angaben des Landesverbandes bis zum Dienstag die Wahlunterlagen haben. Bis zum 2. März abends müssen die Voten dann beim SPD-Parteivorstand vorliegen. Feststehen soll das Ergebnis am 4. März.
Bei der Mitgliederversammlung am Montag in Ludwigsfelde will die SPD nun entgegen erster Planung doch einen Gegner der großen Koalition auf die Bühne bitten. Wie SPD-Landesgeneralsekretär Erik Stohn am Freitag sagte, sind jeweils kurze Referate von Bundes-Generalsekretär Lars Klingbeil als Anhänger des Bündnisses und Juso-Bundeschef Kevin Kühnert als Gegner geplant. Zuvor war nur ein Redebeitrag von Klingbeil vorgesehen.
Von MAZonline/dpa
Artikel vom 21.02.2018